16.10.17 - Sofia

Together in Security: Die Rolle Bulgariens in der Gemeinsamen Europäischen Verteidigungspolitik, Nationale Konferenz

Die Zukunft der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU kann als ein Aspekt der Weiterentwicklung des europäischen Integrationsprojekts verstanden werden. Die potentielle Gründung einer gemeinsamen europäischen Armee sowie der Beitrag Bulgariens in derartigen Synchronisierungsprozessen wurden diskutiert.

Eine Vertiefung der EU-Zusammenarbeit im Bereich der gemeinsamen Verteidigung wurde seitens aller eingeladenen Referent_innen als notwendige Maßnahme sowohl aus ökonomischen Gründen, als auch aufgrund von sicherheitsbedingten aktuellen Herausforderungen vor den einzelnen Mitgliedstaaten hervorgehoben. Der Aufstieg des internationalen Terrorismus dank der Instrumentalisierung vom religiösen Radikalismus, die illegale Migration, die neue Generation des Krieges, die eng mit der Notwendigkeit von der Gewährleistung von Cybersecurity verbunden ist, die Unberechenbarkeit der Trump-Administration, die Entwicklung des Ukraine-Konflikts und die Bedrohungsgefühle, die einige der post-sowjetischen Länder gegenüber Russland seitdem empfinden, sind einige der bedeutendsten Komponenten der veränderten sicherheitspolitischen Architektur, welche die Effizienzsteigerung der EU-Verteidigungskapazitäten voraussetzt. Präsident Radev unterstrich, dass eine Erhöhung des Verteidigungsbudgets unumgänglich sei – sowohl für Bulgarien, als auch für andere Mitgliedstaaten der EU.

Während sich Ministerpräsident Borisov für eine langsame Synchronisierung der Verteidigungsstrukturen innerhalb der EU aussprach, befürworteten Verteidigungsminister Karakatschanov, Oppositionsführerin Ninova und PES-Präsident Stanischev eher eine Beschleunigung des Prozesses. Es herrschte Übereinstimmung, dass die bulgarische Armee sich in schlechtem Zustand befindet und dringend eine bessere finanzielle Ausstattung braucht, um gute Bezahlung und bessere Technik zu gewährleisten. Damit Bulgarien als zuverlässiger Partner innerhalb der GSVP auftreten kann, müssen die bulgarischen Verteidigungsstrukturen ausgebaut und modernisiert werden. Zudem wurde der industriepolitische Aspekt der GSVP zur Diskussion gestellt, was eine Vertiefung der Zusammenarbeit der bulgarischen Rüstungsindustrie mit EU-Partnern bedingt. Eine mögliche Spezialisierung Bulgariens könnte der Bereich Cybersecurity sein.


  • Foto: FES Bulgaria
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